Tudor Black Bay GMT Hommage

Alles nur geklaut? Rechtliche Hintergründe zu Hommage-Uhren und Design-Imitationen

Uhren-Modelle, die das Design einer anderen Uhr nachahmen (sogenannte Hommage-Uhren) sorgen oftmals für hitzige Wortgefechte. Ich möchte mit diesem Artikel allerdings keine moralische Diskussion darüber führen, ob der Kauf einer Design-Imitation nun böse oder tolerierbar ist. Dafür gibt es genügend Foren-Einträge, in denen sich Befürworter und Gegner gegenseitig verbal an die Gurgel gehen 😉 Vielmehr möchte in diesem Artikel auf die rechtlichen Hintergründe (Geschmacksmuster, Markenschutz) und einige konkrete Beispiele bzw. gerichtliche Urteile eingehen (z.B. Rolex-Hommage). Denn viele stellen sich die Frage: Dürfen die Hersteller von Hommage-Uhren das überhaupt? Es herrscht oftmals Unklarheit darüber, ob Hommagen legal sind – teilweise werden Hommagen fälschlicherweise sogar mit Replicas gleichgesetzt…

Zunächst also eine kleine Definition:

1.) Hommage: Sogenannte „Hommagen“ werden häufig von kleineren Uhrenherstellern produziert und deutlich günstiger angeboten als das nachgebaute Vorbild. Das Design solcher Hommagen basiert dabei auf einem i.d.R. sehr bekannten/berühmten Uhren-Modell, welches rechtlich nicht mehr per Geschmacksmuster geschützt ist (hierzu gleich mehr). Hommagen-Hersteller bringen in der Regel aber (mal mehr, mal weniger) eigene Design-Elemente ein (z.B. andere Zeiger, verschiedene Farbvarianten). Berühmtestes Beispiel ist die Rolex Submariner, von der Hommagen in vielen Preisklassen vertrieben werden (beispielsweise Steinhart mit der Ocean One, Davosa mit der Ternos Ceramic, Invicta mit der 8926OB).

Günstige Rolex Submariner-Hommage von Invicta (Ref. 8926OB)

2.) Replica/Fake-Uhren: Überhaupt keinen Spaß verstehen Luxusuhrenhersteller bei Fakes bzw. Replicas, d.h. identisch aussehenden Nachbauten eines bestimmten Modells, welche  mit dem Markennamen des Herstellers versehen werden. Ich denke hier muss ich nicht tiefer darauf eingehen, dass eine klare Verletzung der Markenrechte vorliegt, oder? Strafbar macht sich allerdings nur der Hersteller solcher Replicas, in der Regel nicht aber der Kunde, wie der Blogger-Kollege Strohm in einem Artikel ausführt.

Ausführliche Informationen über Replicas gibt’s in diesem Artikel:

Gefälschte Rolex Submariner erkennen: Replica vs. Original im Vergleich

Der Kampf gegen Replicas ist schwierig, da die Hersteller meistens in Asien sitzen und ihre Produktionsstätten Heuschrecken-mäßig auch ratz-fatz verlegen können. Doch wie können sich Hersteller gegen Design-Imitationen schützen? Genau das soll der Fokus dieses Artikels sein…

Anmerkung: Dieser Artikel basiert auf Recherchen, die ich nach bestem Wissen und Gewissen getätigt habe. Obwohl Recht Teil meines Studiums war, bin ich allerdings kein Jurist. Ich bitte also zu entschuldigen, wenn meine Wortwahl unter Umständen nicht zu 100% korrekt ist 🙂

Geschmacksmuster und Markenschutz nach UWG: Tchibo gegen Rolex

Man muss zunächst zwischen dem rechtlichen Schutz des Designs (Geschmacksmusterschutz) und dem Schutz von Marken gegen unlauteren Wettbewerb (gemäß UWG) unterscheiden. Das Design einer Uhr kann über das sogenannte Geschmacksmuster geschützt werden, d.h. ein Uhrenhersteller kann beispielsweise durch Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Designschutz für ästhetische/äußere Form- und Farbgestaltung erwirken, um sein geistiges Eigentum zu schützen. In Europa ist das Amt für geistiges Eigentum (EUIPO), international die World Intellectual Property Organization (WIPO) für Geschmacksmuster-Registrierungen zuständig.

Abgrenzen muss man übrigens Geschmacksmusterschutz und Patent, denn ein Patent schützt keine Designs, sondern technische Erfindungen. Rolex beispielsweise hält ein Patent auf den pfiffigen Schnelleinstellungsmechanismus der Schließe mit dem Namen „Glidelock“

Die geniale GlideLock-Schließe an der Rolex Submariner

Die Gültigkeitsdauer eines Designschutzes ist abhängig vom Land und beträgt gewöhnlich zwischen 10 und 25 Jahre. In Deutschland und der Schweiz, den beiden europäischen Hochburgen der Uhrenherstellung, gilt der Schutz für 5 Jahre und kann fünf mal verlängert werden (nach Adam Riese kann der Geschmacksmusterschutz also maximal 25 Jahre gelten). In Japan (siehe Seiko etc.) gilt ein Maximum von 20 Jahren.

Spannend: In einem Online-Register des DPMA kann man abgelaufene und aktuelle Geschmacksmuster in Deutschland frei einsehen: Sucht man zum Beispiel nach „Junghans“ sieht man, dass die Designs der aktuellen Junghans Meister Driver Kollektion geschützt sind (mein Review zur Junghans Meister Driver Day Date gibt’s hier).

Junghans Meister Driver Day Date Vintage
Geschütztes Design: Die Junghans Meister Driver Day Date

Während der Gültigkeitsdauer des Designschutzes tun andere Hersteller gut daran, die Finger von einer „Designanleihe“ zu lassen. Hersteller wie Junghans beispielsweise sind verständlicherweise auch bereit dazu die erteilten Geschmacksmuster juristisch zu verteidigen. Doch was passiert, wenn der Designschutz abgelaufen ist? Steht der Hersteller dann nach x Jahren komplett schutzlos da? Mit Blick auf die etlichen Rolex Submariner-Hommagen, die insbesondere von kleinen Uhrenmarken (sogenannten Micro-Brands) in den Handel gebracht werden, müsste man zunächst annehmen, dass dem so ist. Man könnte meinen, dass das Rolexsche Design Freiwild ist und jeder Hersteller lustig drauf los kopieren darf – oder?

Rolex Mercedeszeiger Stunden
Berühmtes Design der Rolex Submariner

Hierdrauf ein klares Jein! Denn: In bestimmten Fällen nämlich kann ein wettbewerbswidriges Handeln gemäß Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorliegen. Voraussetzung für diesen Tatbestand ist aber, dass das nachgeahmte Modell charakteristische/einprägsame Merkmale aufweisen muss, welche Otto Normalverbraucher sofort mit einem bestimmten Hersteller (z.B. Rolex) in Verbindung bringt.

Hierzu ein Beispiel: Rolex zerrte Ende der 1970er Jahre den bekannten Kaffeeröster Tchibo vor Gericht. Der Vorwurf: Tchibo habe mit den Handaufzugsuhren „Royal-Calendar“ (Preis: 39,95 DM) die Rolex Datejust 16013 (bzw. das Damenmodell 6917/3) mit Merkmalen wie…

  • die goldfarbene, grob gerippte Lünette,
  • die goldfarbenen Indizes des Zifferblattes,
  • die Datumsanzeige mit Lupe und
  • das Bicolor-Armband…

sklavisch nachgeahmt“ und damit den Prestigewert und guten Ruf von Rolex sittenwidrigerweise ausgenutzt. Einen durch den Verkauf der „Royal-Calendar“ infolge Umsatzrückgangs entstandenen konkreten Schaden hat Rolex nicht beziffert – das wäre auch aus meiner Sicht wenig sinnvoll gewesen, schließlich wird wohl kaum ein Kunde, der sich die Rolex leisten könnte stattdessen zum 40-DM-Modell von Tchibo greifen. Stattdessen argumentierte Rolex mit einem Prestige-Verlust, da nun „Hinz und Kunz“ mit einer Uhr am Arm rumliefen, die einer Rolex zum verwechseln ähnlich sieht. Rolex bekam letztendlich vor dem BGH recht: der Geschmacksmusterschutz war zwar abgelaufen, aber schlicht und ergreifend in diesem konkreten Fall nicht nötig, da Tchibos Copycat-Verhalten laut BGH „in Widerspruch zu den guten Sitten im Wettbewerb steht„.

Rolex Datejust 16013 Tchibo Royal
Das Original: Die Rolex Datejust 16013, Bild: Watchmaster.com

 

Es kann auch anders laufen: IWC gegen Tourby (oder: David gegen Goliath)

Das obigen Beispiel war ein Kampf auf Augenhöhe: Tchibo und Rolex sind Milliarden-Unternehmen, die einen solchen Rechtsstreit relativ schmerzfrei finanziell für viele Jahre aushalten können. Satte 15 Jahre (!!!) zog sich der Rechtsstreit, in dem Rolex letztendlich ein nettes Sümmchen zugesprochen wurde. Von 2015 bis 2018 gab es aber auch einen klassischen Fall von „David gegen Goliath“: Der Schweizer Luxusuhrenhersteller IWC (Richemont-Gruppe) ging gerichtlich gegen den kleinen deutschen Hersteller Tourby aus Hagen vor. Der Vorwurf: Das Modell Tourby Art Deco würde die IWC Portugieser Handaufzug Acht Tage (Ref. 5201.03/04) unzulässigerweise nachahmen. Auch in diesem Fall besteht zwar kein Geschmacksmusterschutz (und es gab auch nie einen), IWC bezog sich aber ebenfalls auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

iwc-510212 Portugieser
Klassisches Design von IWC: Die IWC Potugieser, Bild: IWC

 

 

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Der Knackpunkt und gleichzeitig auch die Gegenargumentation von Tourby: Die Inspiration für das Modell stamme aus der Stil-Epoche des Art Déco – das Design wurde in den 1920er bis 1940er Jahren von vielen Herstellern von Taschenuhren verwendet, später auch bei Armbanduhren. Kurzum: Es handele sich um ein historisches Design, welches nicht besonders schützenwert sei…

Taschenuhr 20er Jahre

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IWC Portugieser aus dem Jahre 1954, Bild: IWC

Das Gericht gab Tourby recht: Die IWC Portugieser besitzt laut dem Landgericht Köln keine wettbewerbliche Eigenart (anders als die Datejust im Fall „Rolex gegen Tchibo“, die verschiedene, charakteristische Design-Merkmale aufweist, die von vielen Leuten mit Rolex in Verbindung gebracht werden). Außerdem „halten die Uhren des Beklagten [Tourby] gestalterisch einen ausreichenden Abstand ein„, was das Gericht lobenswerterweise in einem umfangreichen Vergleich feststellte (z.B. Form des Sekundenzeigers, andere Schriftart der Ziffern, Form der Krone etc.). Das gesamte Urteil ist auf dem Portal der Justiz NRW nachlesbar.

Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik.
Vergleichsbild aus dem offiziellen Urteil des LG Köln.

Warum gibt es keine Klagewellen gegen Hommagen?

Man liest hier und da über rechtliche Auseinandersetzungen wegen der Nachahmung von Designs im Bereich Luxusuhren. Im Jahre 2013 beispielsweise schob der Schweizer Luxusuhrenhersteller Audemars Piquet eine Klage gegen Tommy Hilfiger wegen Design-Imitation der Royal Oak Offshore an, insbesondere wegen der Ähnlichkeit der achteckigen Gehäuseform.

Audemars Piquet Royal Oak
Bild: Watchmaster.com

Und noch ein Beispiel aus dem Jahre 2018: Die kleine Hamburger Uhrenmarke STERNGLAS gab in einem offenen Brief bekannt, dass die aktuelle, vom Bauhaus-Design geprägte Kollektion aus juristischen Gründen eingestellt werden müsse, um einen langjährigen Rechtsstreit zu vermeiden. Wer diese Auseinandersetzung angefangen hat, wird nicht genannt – viel Fantasie benötige ich allerdings nicht, um mir dies auszumalen… 😉

STERNGLAS Uhr Bauhaus Design 2018
Das Nachfolgemodell: Die STERNGLAS NAOS

Trotz dieser ganzen Beispiele kann von einer Klagewelle aber keinesfalls die Rede sein. Es gibt etliche weitere Beispiele von mehr oder weniger starken Design-Imitationen – viele kleine Uhrenhersteller sind auf die Produktion von solchen Hommagen spezialisiert. Wirklich abschreckend scheinen die bisherigen Urteile jedenfalls nicht zu wirken.

Das könnte zum einen daran liegen, dass solche juristischen Auseinandersetzungen immer Auslegungssache sind und der Ausgang kaum zu prognostizieren ist (siehe Tourby gegen IWC). Vielleicht duldet der eine oder andere große Hersteller mit seinem „originären“ Design auch Hommagen, solange sie nicht allzu dreist sind. Solch ein Gerichtsverfahren bindet schließlich auch Kapazität innerhalb des Unternehmens (Abstimmung mit Anwälten, Reporting an die Geschäftsführung etc.). Darüber hinaus entstehen bei einem negativen Ausgang für den Kläger am Ende möglicherweise Kosten, welche genau so gut auch sinnvoller hätte angelegt werden können. Möglicherweise spielt auch die Überlegung der großen Hersteller eine Rolle, ob de facto wirklich Umsatzeinbußen oder Imageschäden wegen einer günstigen Hommage in Kauf genommen werden müssen – die Zielgruppen unterscheiden sich schließlich recht stark. Konkret beziffern lassen sich solche Schäden ohnehin nur sehr schwer.

Steinhart ocean_one_black_keramik_2018
Steinhart Ocean One Black Keramik, Bild: Steinhart

Zum anderen sitzen viele Hersteller von Design-Imitationen in Asien. Ein bekanntes Beispiel ist der Hersteller Parnis aus Guangzhou, China, der vor keinem berühmten Uhren-Design Halt macht und insbesondere für Panerai-Imitationen bekannt ist. Da bei diversen Parnis-Modellen nicht mal der Versuch gemacht wird eigene Design-Elemente einzubringen, kann man hier sogar kaum noch von einer Hommage sprechen. Hersteller wie Parnis sind aufgrund ihres Unternehmenssitzes in Asien für die Hersteller des ursprünglichen Designs nur schwer greifbar…

Panerai-Hommage von Parnis

Was denkt ihr aus moralischer Sicht über Hommagen? Wie nah „darf“ sich eine Hommage am Original bewegen? Bewegen sich Anbieter von Hommage-Uhren auf einem schmalen Grat? Habt ihr selbst eine Hommage-Uhr und seht die Sache ganz entspannt? Oder seid ihr strikt gegen Hommagen? Hinterlasst mir einen Kommentar!

 

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