Rolex MilSub und der Marken-Streit mit einer Microbrand: Wenn zwei sich streiten… freut sich niemand

Die Bibel-Geschichte David gegen Goliath handelt von einem jungen israelitischen Hirten namens David, der mutig gegen einen riesigen Philister-Krieger namens Goliath kämpft. David, der nur mit einer Schleuder und einem Stein bewaffnet war, nahm die Herausforderung an und besiegte Goliath mit einem präzisen Schuss auf dessen Stirn.

Ähnlich gelagert ist der Streit um die Marke MilSub mit zwei Akteuren, die unterschiedlicher kaum sein könnten: Rolex als Luxusuhrengigant auf der einen und Kiger als Microbrand, die nicht mal eine eigene Website hat, auf der anderen Seite…

Rolex vs. Kiger: Die Anmeldung und Eintragung der Marke MilSub

Das zentrale Kriterium für eine Marke ist, dass sie dafür geeignet sein muss Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Unter dieser Prämisse kann eine Marke grundsätzlich nur geschützt werden, wenn diese angemeldet und eingetragen ist – in Deutschland beispielsweise entsteht nach § 4 Nr. 1 MarkenG ein Markenschutz durch Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register.

Wie ein Blick auf die Datenbank des United States Patent and Trademark Office klar macht, hat ein gewisser Mark Kiger die Marke MilSub vor einigen Jahren in den USA angemeldet. Die Behörde stimmte der Anmeldung im Mai 2015 zu:

Mark Kiger hat die Marke MilSub anschließend als Grundlage für die Gründung seiner Microbrand Kiger genutzt – mit dem Modell Kiger MilSub Red Ronin als erstes und bisher einziges Modell.

Kurz zur historischen Einordnung: Die Rolex Submariner “MilSub” ist heute ein höchst begehrtes Stück Uhrengeschichte – und eine der seltensten Sammleruhren überhaupt. Nachdem die Omega Seamaster von 1967 bis 1971 den Kampftauchern des britischen Militärs gedient hatte, wandte sich das Ministry of Defense (MoD) an Rolex mit der Bitte, eine Submariner Referenz 5513 mit ähnlichen Modifikationen wie bei der Omega Seamaster herzustellen. Das Ergebnis waren drei verschiedene Referenzen, die von der Schweiz Richtung Großbritannien verkauft wurden: 5513, 5517 und eine besonders seltene “double reference” 5513/5517. 

Eine der vielen vom britischen Verteidigungsministerium geforderten Modifikationen war das Hinzufügen fester Bandanstöße, um die Möglichkeit auszuschließen, dass die Uhr aufgrund eines fehlerhaften Federstegs verloren geht. Das wiederum bedeutet logischerweise, dass die genannten Submariner-Referenzen nur an einem NATO-Strap getragen werden konnten. Das Zifferblatt kommt mit einem eingekreisten T, was auf die Verwendung von Tritium als Leuchtmaterial auf den bemalten Indizes und den Schwerzeigern hinweist. 

MilSubs werden höchstselten zum Verkauf angeboten – sie sind extrem selten und im Gegensatz zur „zivilen“ Submariner-Referenz 5513 ungleich schwerer zu bekommen, da die MilSubs ausschließlich an das britische Militär ausgegeben wurden und niemals für den Verkauf an die breite Öffentlichkeit bestimmt waren.  

Insgesamt wurden von 1971 bis 1979 nur etwa 1.200 MilSubs ausgegeben, von denen heute weniger als 200 existieren. Unabhängig davon, ob es sich um eine Referenz 5513, 5513/5517 oder 5517 handelt, erfordert der Kauf einer MilSub Geduld, viel Recherche, einen vertrauenswürdigen Verkäufer – und ein prall gefülltes Bankkonto: Auf Auktionsplattformen wie Phillips werden stets sechsstellige Summen für die Rolex MilSub aufgerufen. Im Jahre 2022 beispielsweise kam eine Rolex 5513 MilSub aus 1972 für über 150.000 Schweizer Franken unter den Hammer.

Die Designähnlichkeiten zwischen der Kiger MilSub und den Modellen von Rolex für das britische Militär sind offensichtlich. Rolex ist es aber natürlich irgendwo schon gewohnt, dass Hommagen-Uhren in den Markt gedrückt werden.

Darum geht es Rolex aber offenbar auch gar nicht – was den Schweizern hingegen überhaupt nicht schmeckte war die Eintragung der Marke MilSub, unter dem die Kiger-Uhren verkauft wurden. Und so beanspruchte Rolex einige Jahre nach Kiger, im April 2019, dieselbe Marke für sich:

Gleichzeitig sollte natürlich auch die Markenanmeldung von Kiger im Rahmen eines von Rolex im November 2019 angestoßenen Löschungsverfahren annulliert werden – so jedenfalls die Idee von Rolex…

Worauf beruft sich Rolex im Streit um die Marke MilSub?

Rolex beruft sich im Wesentlichen darauf, dass ein Markenschutz ausnahmsweise auch durch die öffentliche Verwendung des Begriffs MilSub erreicht wurde. Das ist theoretisch tatsächlich möglich, d.h. eine Marke kann auch ohne explizite Anmeldung Schutz genießen. Entscheidend ist dabei die sogenannte Verkehrsgeltung. Verkehrsgeltung ist ein bestimmter Zuordnungsgrad eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen zu einem Unternehmen. Klingt zu abstrakt? Nun, eigentlich bedeutet das in unserem Fall nur, dass der Durchschnittskonsument den Begriff MilSub kennt und diesen sofort mit Rolex verbindet – unabhängig von Umsätzen, Marktanteilen, Werbeaufwendungen etc.

Welcher Grad der Zuordnung erreicht werden muss, um einen Schutz zu erlangen, ist im Gesetz nicht festgelegt und muss in jedem Einzelfall bestimmt werden. In der Regel hat die Rechtsprechung aber einen Grad von ca. 20 bis 30% für ausreichend erachtet.

Tatsächlich findet man in der Dokumentation des Trademark Trial and Appeal Boards (TTAB), das als administratives “Tribunal” innerhalb des United States Patent and Trademark Office (USPTO) fungiert, ausführlich dargelegt, dass der Begriff MilSub eng mit Rolex konnotiert ist. Alles andere hätte mich auch gewundert – unter Sammlern und Uhrenfreunden ist klar: Rolex und MilSub, das gehört zusammen. Punkt.

Der Knackpunkt ist aber, dass Rolex die Marke MilSub nie offiziell bzw. kommerziell selbst genutzt hat – es handelt sich ausschließlich um eine Art Spitzname, den Uhrenfreunde und Sammler für die Submariner-Modelle Ref. 5517, die ans britische Militär geliefert wurden, erdacht haben (ähnlich wie die Uhren-Spitznamen Pepsi oder Batman). Aber das ist noch nicht alles…

Rolex MilSub: Wenn zwei sich streiten… freut sich niemand

Wie TheFashionLaw.com berichtet, lehnte das Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) den von Rolex eingereichten Antrag auf Löschung der von Kiger eingetragenen Marke MilSub ab – Zitat: “Decision: The petition to cancel is denied.” Die Begründung: Niemand, weder Rolex noch die Öffentlichkeit, hat jemals den Begriff MilSub verwendet, um eine derzeit verfügbare (!), von Rolex im “normalen” Einzelhandel verkaufte Uhr zu identifizieren. Oder anders gesagt: Es handelt sich nur um einen Spitznamen für eine Uhr, die niemals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde (sondern nur an das britische Militär in begrenzten Mengen geliefert wurde). Da es zu keinem Zeitpunkt einen Verkauf von Uhren mit der Bezeichnung MilSub an Otto-Normal-Verbraucher gab, kann Rolex keine Rechte an dieser Bezeichnung geltend machen.

Zitat: “Rolex has failed to show priority because it cannot claim trademark rights based on public uses of the term MilSub”.

Wer des Englischen mächtig ist, dem empfehle ich auch einen Blick in die ausführliche, sehr detailliert recherchierte Entscheidung des TTAB, bei dem u.a. auch das Thema Hommagen oder der Uhren-Modder Bamford gestriffen wird:

Der Sieg von David über Goliath symbolisiert den Triumph des mutigen Underdogs über eine scheinbar übermächtige Kraft. Dennoch gibt es im Falle des Markenstreits zwischen Rolex und Kiger aber eigentlich nur zwei Verlierer: Tatsächlich hat Kiger quasi keine nennenswerte Präsenz in den sozialen Medien mehr, geschweige denn eine eigene Webseite. Seit 2021 herrscht auf Facebook absolut tote Hose. Ich kann zwar nur mutmaßen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass die jahrelange Hängepartie rund um die Marke MilSub für eine Microbrand enorm kräftezehrend ist. Trotz der Entscheidung dürften bei Kiger eher nicht die Sektkorken knallen – höchstens Erleichterung dürfte sich einstellen…

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