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Ein Fall, der aus Sicht von Uhrenfreunden fast nicht zu glauben ist: Der in Schweden ansässige, international tätige Shop cheapestnatostraps.com musste sich kürzlich in cnswatchbands.com umbenennen und ist derzeit sogar komplett geschlossen – gezwungenermaßen, denn der Rechteinhaber der Marke „NATO“, eine gewisse International Watchman Inc., hat die Shop-Inhaberin Sofie aufgefordert Lizenzgebühren für die Nutzung zu blechen, was sie aber ablehnt (zum original Post auf Instagram).

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Der Fall cheapestnatostraps.com ist nicht neu: recherchiert man zur International Watchman Inc., so findet man in verschiedenen, vor allem englischsprachigen Foren teilweise schon Jahre zurückliegende Hinweise auf geschlossene Shops wegen Markenrechtsverletzungen auf Plattformen wie eBay oder Etsy.com. So habe Etsy beispielsweise ohne Vorwarnung einfach jahrelang tätige Shops aufgrund von Markenrechtsverletzungen geschlossen und somit die Geschäftsgrundlage für die Anbieter entzogen.

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Aktueller Etsy-Shop, der offenbar Gebühren an International Watchman für die Nutzung der Marke NATO abdrückt, Screenshot vom 2. September 2022

Was an diesen Fällen aus der Perspektive von Uhrenfreunden so fassungslos macht ist, dass der Begriff „NATO Strap“ eine jahrzehntelange Historie hat und eigentlich kein echter Markenname wie beispielsweise Samsung, Mercedes, Coca-Cola oder dergleichen ist: NATO Straps wurden als Nachfolger der von Soldaten im Zweiten Weltkrieg genutzten Textil-Bänder A.F.0210 entwickelt. Der Name „NATO Strap“ ist zwar kein offizieller Name, der vom gleichnamigen Verteidigungsbündnis NATO (North Atlantic Treaty Organization) vergeben wurde, steht aber in mehr oder weniger direktem Zusammenhang: Ursprünglich wurden die Bänder in den 1970ern vom NATO-Mitbegründer Großbritannien für „Military-issued“ Field Watches eingeführt und bekamen dementsprechend eine sogenannte NATO-Lagernummer (NATO Stock Number, NSN 6645-99-124-2986 bzw. 6645-99-527-7059). Fortan setzte sich kurz und knackig der Name „NATO Strap“ durch – dieser ist bis heute der weltweit geläufige Begriff für diese mittlerweile auch bei Privatpersonen extrem beliebten Durchzugsbänder aus reißfestem, ballistischem Nylon

Häufig stolpert man im Zusammenhang mit NATO Straps auch über den Zusatz „G10“ – auch das hat historische Gründe: Die britischen Soldaten konnten damals die beliebten und robusten Bänder mit dem Formular G1098 (kurz: G10) beantragen.

Omega-Nato-Strap

Die Gretchenfrage: Wie kann es überhaupt passieren, dass ein allgemein gängiger Begriff wie „NATO“ als Marke geschützt werden kann? Kann das überhaupt stimmen?

International Watchman Inc. und die Marken „NATO“, „G-10“ & Co.

Zunächst ein paar Grundlagen: Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind beispielsweise Wörter oder Logos, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenschutz entsteht u.a. durch Eintragung bzw. Anmeldung. Mit der Eintragung der Marke erwirbt ihr Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Der Inhaber einer Marke kann außerdem beispielsweise ein Nutzungsrecht, eine Markenlizenz, an seiner Marke einräumen. Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar – sie kann sozusagen ewig leben.

Recherchiert man zur International Watchman Inc., so landet man bei einer fragwürdigen Website, auf der behauptet wird, dass die Marken NATO und NATO G-10 für Watchbands, Watchstraps und etliche andere Produktkategorien registriert seien.

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Screenshot vom 2. September 2022

Hat die International Watchman eine solche Markeneintragung erreichen können? Werfen wir dazu einen Blick auf Informationen der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf, also der zur UN gehörigen Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die WIPO verwaltet internationale Verträge auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.

Die WIPO hat eine Global Brand Database, die kostenlos von jedermann eingesehen werden kann. Ein Blick in die Datenbank verrät, dass die Marke „NATO“ tatsächlich im Jahre 2010 von einer gewissen International Watchman Inc. erfolgreich registriert wurde, und zwar für verschiedene Produktkategorien gemäß der Nizza-Klassifikation, darunter – na klar – die Kategorie „Watches; watch bands and straps“. Auch die Marke „G-10“ ist von der International Watchman Inc. registriert. Status zum Stand September 2022 bei beiden: Active, d.h. der Markenschutz besteht bis heute und kann daher auch mit rechtlichen Mitteln durchgesetzt werden. Beim United States Patent and Trademark Office lassen sich die Marken ebenfalls einsehen.

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Screenshot vom 3. September 2022

Zwar besteht der Schutz der Marke „NATO“ nur in den USA, das Beispiel cheapestnatostraps (mit Sitz in Schweden) zeigt aber, dass auch europäische Händler betroffen sein können, denn cheapestnatostraps ist weltweit tätig und nutzt die E-Commerce-Plattform Shopify aus Ottawa, Kanada, als Unterbau. Und Shopify wiederum verbietet nach eigenen Angaben „das Posten oder Hochladen von Inhalten, die gegen das Urheberrecht oder Markenrechte anderer verstoßen.“ Und genau aus diesem Grund ist laut Sofie cheapestnatostraps derzeit zwangsweise geschlossen – ein potentieller Sargnagel für einen Online-Shop.

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Screenshots vom 2. September 2022

Doch wie es möglich ist, dass ein Begriff wie „NATO“ als Marke registriert werden konnte? So liegt der Gedanke mit Blick auf die oben kurz angerissene Geschichte der beliebten Durchzugsbänder nahe, dass es sich dabei um einen generischen Begriff handelt, also ein Begriff, der in allgemeingültigem Sinne gebraucht wird und daher gar nicht schutzfähig ist. So sind absolute Schutzhindernisse beispielsweise fehlende Unterscheidungskraft oder für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben.

Hierzu ein konkretes Beispiel: Die Firma Apple wollte 2008 die Marke „App Store“ beanspruchen – Amazon und Microsoft wehrten sich aber dagegen. Apple kam am Ende nicht mit dem Markenschutz durch, da die Bezeichnung zu generisch ist.

Es ist beispielsweise ja (logischerweise) auch nicht möglich den Markennamen „Uhr“ zu registrieren (solche Prüfungen auf generische Namen nehmen die Patent- und Markenämter weltweit auch vor – eigentlich jedenfalls). Nun kann man zwar getrost davon ausgehen, dass der durchschnittliche Mitarbeiter beim Patent- und Markenamt sich sicherlich nicht so gut mit Uhren auskennt wie der klassische Uhrennerd, der sich auf Blogs wie meinem rumtreibt. Und dennoch hätte ich erwartet, dass man beim Markenamt einfach mal Tante Google zum Thema NATO Straps befragt – denn dann wird eigentlich recht schnell klar, was hinter dem Begriff steckt. Folgerichtig wäre es dann meiner Meinung auch gewesen, den Markenschutz nicht zu gewähren.

Dass NATO Strap ein generischer Begriff ist, sehen auch Shop-Betreiber, die bisher von der International Watchman zur Kasse gebeten worden sind, naturgemäß genauso: Auf govinfo.gov, einer offiziellen Seite für Informationen der US-Regierung, findet man Hinweise auf Gegenklagen bekannter Namen wie Worn & Wound, Crown and Buckle etc. Die waren aber, wie wir gleich sehen werden, offenbar nicht von Erfolg gekrönt:

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Screenshot vom 2. September 2022

Die Marken „NATO“ und „G-10“ sind übrigens keine Einzelfälle: Ein Blick in die WIPO Global Brand Database verrät, dass die International Watchman Inc. es getreu dem Motto „man kann’s ja mal versuchen“ auch bei weiteren uhrenbezogenen Begriffen mit einer Markenanmeldung probiert hat, darunter erneut generische Begriffe wie BUND und BUND 6645-12-145-6415 (wie die BUND Straps mit der NATO Stock Number 6645-12-145-6415, also Lederbänder mit Lederunterlage, siehe zum Beispiel Heuer Bundeswehr Chrono) oder Ammo (wie das Ammo Strap). Besonders dreist sind meiner Meinung nach die Versuche, die Begriffe Caliber (wie das Uhrenkaliber, z.B. Sellita SW200) und Perlon (wie die bekannten Perlon-Bänder) anzumelden.

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Screenshots vom 2. September 2022

Sofie von cheapestnatostraps spricht verärgert (und meiner Meinung nach passenderweise) von einem „Trademark Troll“. Trademark Troll ist ein gängiger Begriff für eine Organisation, die Marken ohne ernsthaftes Interesse an der tatsächlichen Nutzung registriert. Stattdessen haben es Trademark Trolls vor allem darauf abgesehen sich finanziell zu bereichern, indem sie beispielsweise Online-Shops, welche die geschützten Marken (häufig unwissentlich) nutzen, auffordern Nutzungsgebühren zu zahlen. cheapestnatostraps.com existiert bereits seit 10 Jahren und nutzt den Begriff NATO Strap nicht nur für Produkte, sondern auch für den Shop selbst – früher zumindest, denn mittlerweile vermeidet Sofie den Begriff NATO Strap komplett, um diese Gebühren zu vermeiden:

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Screenshot vom 2. September 2022

Das Vorgehen von International Watchman Inc. bewegt sich offenbar in einem rechtlich legalen Rahmen, denn trotz Bemühungen bzw. Gegenklagen von bekannten Namen wie Worn & Wound, ist die Marke NATO nach wie vor aktiv, der Schutz wird entsprechend mit rechtlichen Mitteln durchgesetzt. Der Anbieter Crown and Buckle aus North Carolina beispielsweise hat sich der rechtlichen Situation gebeugt, um die Marke NATO im Zusammenhang mit Uhrenbändern unter Zahlung von Gebühren weiter nutzen zu dürfen (siehe Hinweis „NATO® is a registered trademark of International Watchman, Inc.“ im Footer der Website).

Der kleine Shop cheapestnatostraps will dieses Spiel aus Prinzip nicht mitspielen. Verständlich, denn nur weil sich etwas in einem rechtlich sauberen Rahmen bewegt, heißt das aber noch lange nicht, dass es nicht *pardon* asozial ist.

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Screenshot vom 2. September 2022

Nun stellt sich abschließend aber noch die Frage warum beispielsweise der Luxusuhrenhersteller Omega den Begriff NATO Straps, offenbar ohne Vereinbarung mit der International Watchman Inc., nutzen kann (zumindest ist kein Hinweis wie bei Crown and Buckle auszumachen). Omega verkauft direkt über einen eigenen Shop, darunter auch in den USA. Hier ein Screenshot von der US-Seite:

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Meine Vermutung: International Watchman Inc. möchte sich wohl lieber nicht mit einem XXL-Riesen im Uhren-Business und dessen ungleich höheren Ressourcen für einen potentiellen Rechtsstreit anlegen – stattdessen versucht man lieber die kleineren Shops wie cheapestnatostraps auszupressen, die sich zwar hin und wieder auch wehren, aber einen Rechtsstreit in aller Regel nicht unendlich lange durchhalten können.

International Watchman bewegt sich in der Summe in etwa auf dem Niveau eines halbstarken Rowdys auf dem Pausenhof, der den Kleineren das Geld für das Mittagessen abzieht. Auf meiner persönlichen Liste von Firmen im Bereich Uhren, die die Welt nicht braucht, steht International Watchman daher ziemlich weit oben.

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5 Kommentare
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Egbert Hoppe
10. September 2022 14:39

Sehr gut recherchierter Beitrag, auch die Links sind sehr interessant !
👍👍👍

Chris
10. September 2022 13:19

Danke für den aufschlußreichen Bericht. Das sind die Unternehmen, die Hand in Hand mit halbseidenen Juristen des Typs „ich bin ein Anwalt zweiter Klasse und mach mit Abmahnschreiben Kasse“ zusammenarbeiten. Eine Seuche hierzulande!

Rolf
9. September 2022 22:04

Super Artikel. Danke dafür, Mario.

Dlanor Lepov
9. September 2022 21:16

Tja, so wie Panarai sich den Begriff Marine auf italienisch sichern wollte und es wohl faktisch erreicht hat. Parasiten gibt es leider überall.

Ratman
8. September 2022 13:30

Das ist mal wieder ein schönes Beispiel für das asoziale Verhalten einer „Firma“, dessen Gründer wohl nicht so gerne arbeitet und lieber anderen Leuten mit rechtlich fragwürdigen Tricks das Geld aus der Tasche zieht. Es ist bezeichnend, dass sich so ein Zeitgenosse nur an kleine Gegner wie Sophie’s CNS rantraut.